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Medien-Essenz  23.02.2011 (Archiv)

Korruption mit System

Eigentlich wurde die Behörde rund um Walter Geyer gegen die Korruption in Österreich eingesetzt. Und nun scheinen systematische Erschwernisse für die Behörde eher hemmend zu wirken.

Aus dem Kampf gegen die Korruption wurde ein überfordertes Abstellgleis, meldet der Falter in seiner neuesten Ausgabe. Personalnot und -wechsel, zugleich aber auch immer schwierigere gesetzliche Voraussetzungen, machen es der Anklagebehörde nicht einfach. So wurden die Gesetze noch einmal aufgeweicht anstatt sie zu schärfen - in bestimmten politischen Höhen etwa ist selbst die Annahme von Bestechung 'erlaubt'. Im staatsnahen Bereich überhaupt, die Lobby einer Gesetzeseinbringung darf sich auch bedanken. Gibt es etwa Korruption, die erwünscht ist? Zumindest im politischen Umfeld?



Auf jeden Fall deckt der Falter über ein internes Papier auf, warum die Behörde so viel Zeit braucht und zu wenig Ergebnisse liefern kann. Es scheint nicht an der Behörde, aber an ihrer Ausstattung liegen. Das Umfeld, das ihr die Politik liefert, ist ganz und gar nicht gegen die Korruption ausgerichtet. International ist es in dieser Hinsicht auch kaum wettbewerbsfähig, was alleine schon mehr als peinlich für Österreich ist.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Poliik #Korruption #Behörde #Anklage #Gesetz


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