StartseiteBlog & MeinungForum WahlzelleTermineWirtschaftsmagazin

Diese Website verwendet wohlschmeckende Cookies. Mit der Nutzung stimmen Sie der Speicherung zu.



eMail-Newsletter gratis:

Archiv | Abmelden | RSS/Feeds
Folge uns:
Wir sind in Facebook! Wir sind in Twitter! Wir sind in Google+! Wir sind in Youtube! Wir sind in Labarama!

Suche:

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      














Neueste Artikel

Netzneutralität und Facebook-BasicWegweiser...
mehr...








AutoSzene 07/17


Aktuelle Highlights

 
Kontroverse.at Meinung & mehr
Meinung  05.08.2011 (Archiv)

Politiker einsperren? Partei-Justiz?

Da wird ein erstinstanzliches Urteil gefällt und der so verurteilte Politiker samt seiner Partei wettern nur gegen die 'politisch motivierte Justiz.' Darf das in Österreich sein?

Österreich ist eine mittlerweile sehr gefestigte Demokratie, so lange schon gelernt, dass wir schon wieder Abnutzungserscheinungen sehen müssen. 'Politikverdrossenheit' als ein Schlagwort, 'Wutbürger' als das andere sollen hier als Stichworte reichen. Gefährlich wird es aber, wenn die Grundlagen unseres Staates nicht mehr von der Allgemeinheit gewürdigt werden, denn dann werden die Prinzipien unserer Gesellschaft angreifbar.

Geschehen ist das schon hochoffiziell ein paar Mal, wenn etwa die Verfassung mit Füßen getreten wird. Dann etwa, wenn wie im Ortstafelstreit lächelnd ignoriert wird, was unser höchstes Gesetz vorgibt. Aber auch dann, wenn man um solche Urteile des Höchstgerichtes zu umgehen einfach die Verfassung erweitert - Taxi-Paragraphen als Beispiel...

All das nährt natürlich Zweifel an unserem System. Oder Hilflosigkeit dem System gegenüber, wenn man den Institutionen nicht mehr vertrauen kann. Und es verwundert dann nicht, dass das direkte Angreifen von wichtigen Institutionen ohne Skandal und öffentliche Ablehnung ablaufen können.

Wenn ein Landespolitiker wie Uwe Scheuch (noch nicht rechtskräftig) verurteilt wird, dann hat das unabhängige Gericht den Spruch gemacht. Das kann irren, Fehler machen und in weiteren Instanzen ausgebessert werden - alles gut und rechtens. Aber dem Richter von der Parteispitze ausrichten zu lassen, politisch motiviert zu handeln, Urteile gegen 'eigene' Leute als Fehlurteile anzuprangern und so weit es geht zu ignorieren, ist schon ein Angriff auf unseren Staat sondergleichen.

Die Negierung der unabhängigen Justiz kommt just von jener Partei, die sich auf Ehrliches, Moralisches, Recht und Gesetz so stark stützen will. Die weissen Westen wurden in den Medien zuletzt ordentlich beschmutzt, wenn man die FPÖ-Schlagzeilen rund um Werner Königshofer, die KZ-Arbeit bei der Polizei oder das Amtsverständnis von Uwe Scheuch ansieht. Doch statt wie beim Fall Strasser die Distanz zu wahren und notwendige Konsequenzen zu ziehen, unseren Rechtsstaat zu beschädigen, sollte eigentlich öffentliche Ablehnung der breiten Bevölkerung hervorrufen.

Wo bleiben die Massen, die ihren Staat schützen wollen? Nicht die anderen Parteien, sondern die Breite der Bevölkerung! Mit Gleichgültigkeit unterstützen die Österreicher, dass der Wert und die Würde unserer staatlichen Institutionen weiter untergraben werden...

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Politik #Kärnten #Gericht #Recht #Skandal #Verfassung #Richter #Justiz


Kommen Sie auf unsere Facebook-Seite!
Wir sind in Google+ für Sie da...
Folgen Sie unserem Twitter-Feed hier...
Folgen Sie unserem Labarama-Blog...
Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Politikverdrossen sozial
Die politischen Debatten, die sich auch auf Facebook, Twitter und Co verbreiten, zehren an den Nerven der...

Politik oder Comedy?
Was da in Österreich selbst in der Sommerpause aufgeführt wird, ist beste Comedy. Oder Realpolitik....

Wolfgang Schüssel zieht sich zurück
Der ehemalige VP-Bundeskanzler zieht sich aus dem Nationalrat zurück. Er legt das Mandat nach zahlreichen...

Strache macht Kehrtwende
Zumindest legt genau das ein eMail nahe, das an zahlreiche Empfänger ging. Absender ist HC-Strache, doch ...

Scheuch: 6 Monate sind Part of the Game
Uwe Scheuch wurde aufgrund der Affaire rund um die Staatsbürgerschaft für einen russischen Staatsbürger a...

Parallel- und Traumwelt
Österreich scheint es mit den Parallelgesellschaften zu haben. Doch wenn ein HC-Strache auf die Muslimen ...

Wieder gehackt: BZÖ-Website
Kein Glück für das BZÖ bei der Betreibung der eigenen Website. Spaßvögel haben ihre Spuren auf der Homepa...

Kärnten im Durcheinander
Die Parteien, die rund um FPÖ, BZÖ und FPK in Kärnten existieren, dürften die Strache-Scheuch-Fusion noch...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Posten Sie ins Forum dazu:
Betreff:

Ihre Meinung via Facebook posten:

   






Top Klicks | Thema Meinung | Archiv

Folge uns: | Facebook | Google+ | Youtube

 
 

 


Gewinnmesse



Hyundai Kona SUV



Winterreifen-Vergleich 2017



Addams Family



Lichtvolle Single



Mitarbeitersuche



Ventilspiel Fotos


King of Europe Drifting

Aktuell aus den Magazinen:
 Gewinn Messe Wien Eindrücke rund um die Angebote von Banken, Immobilien und mehr...
 Winterreifen 2017/2018 Das sind die besten Reifen für PKW und SUV
 Test: DJI Spark Was taugt die Drohne in der Spielzeuggrenze?
 Polizei in 24 Stunden Ein Tag der Exekutive in Twitter
 Monero statt Werbung? Mining aufgrund Adblocker als Alternative ungeeignet

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker | contator.tv
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Kontaktformular
Rechtliches
Copyright © 2017    Impressum    Adresse    Sitemap   
Mediadaten    Anfrage: hier werben!    Freies Web? Keine adblocker!
Tripple
      ad-locator.net    |    web-applicator.net