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Politik  02.09.2012 (Archiv)

Kleinparteien - wo sind sie?

Dass ein Geldgeber wie Stronach einer neuen Partei zu Bedeutung verhelfen kann, zeigt sich gerade. Doch wo sind die anderen Parteien, denen man eine rosige Zukunft im Sumpf der heimischen Politik versprochen hat?

Stronach kaufe sich seine Partei und davor schon den Club, den er im Parlament braucht, um im Wahlkampf wie die etablierten Parteien behandelt zu werden. Das ist der Vorwurf, der auch ins Bild der Korruptionslandschaft in Österreich passen würde (und von dort auch kommt). Auch das Zusammenstellen einer Partei aus Hinterbänklern der anderen Parteien scheint nicht gerade für eine Bewegung der Erneuerung zu stehen.

Politik-Beobachter sehen aber Potential für neue Bewegungen, man spricht von 15% Stimmen, die es abzuholen gilt. Nimmt man Stronachs 7% dazu, die derzeit dort vermutet werden, bleiben 8% verfügbare Stimmen. Das reicht im Notfall für zwei weitere Parteien, um im Parlament einziehen zu können.

Zwei solcher Ecken, in denen es brodelt, lassen sich auf die Schnelle festmachen. Da wäre die Richtung der Wirtschaftsliberalen. Das BZÖ kann sich hier nicht glaubhaft positionieren, die ÖVP ist zu breit aufgestellt und versucht sich viel zu sehr mit Bauern und Pensionisten zu arrangieren, als dass sie pointiert für die Wirtschaft eintreten könnte. Die Abspaltung von der VP ist aber auch nicht in Sicht, vom ehemaligen LIF kommt auch kein deutliches Lebenszeichen in dieser Richtung. Eine Wirtschaftspartei, die Lobby für Kleinunternehmen sein könnte und für den Standort wichtig wäre, kommt nicht in die Gänge.

Und dann wären da noch die hoch gelobten Piraten und andere Online-Parteien. Basisdemokratie, ein wenig linkes Gedankengut, technische Orientierung und Nutzer der modernen Medien samt exponierter Positionierungen aufgrund der inneren Demokratie ist dort zumeist eine wilde, aber erquickende Basis für Politik abseits der Norm. Etwas echtes Neues also, das doch so dringend gesucht wird. Die Erfolge in Deutschland zeigen, dass Potentiale enorm sind. Und in Österreich? Es scheint, als würde es bei Piraten intern scheitern, noch bevor eine Wahl geschlagen werden kann. Eloquente Aushängeschilder, die in Deutschland Radau schlugen, fehlen in Österreich auch bei den anderen Gruppierungen. Die Piraten gehen wohl unter, bevor sie sich in der Wahl beweisen.

Ideen für Parteien mit Potential gibt es genug. Autofahrerparteien, die endlich das, was Autofahrer in den Staat einzahlen, als Leistung zurück fordern, könnten Gegenpol zu grünen Überspitzungen machen. Männerparteien könnten die Gleichheit auch in der Gegenrichtung zu Fraueninitiativen einfordern helfen. Europaparteien sollten sich dem Thema EU annehmen und dort Demokratie, aber auch Beteiligung einbringen. Ideen gibt es genug, Wähler dafür auch - auf den Boden bringen müssten die Gruppierungen ihre Parteien nur. Hier scheint es noch zu scheitern.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Parteien #Kleinparteien #Österreich #Politik #Wahl #Parlament #Piraten #BZÖ #ÖVP #Wirtschaft


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