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Politik  18.09.2012 (Archiv)

Moser vor Rückzug

Die grüne Nationalratsabgeordnete Gabriela Moser gibt den Vorsitz im Untersuchungsausschuß des Parlaments ab, der sich mit den Fragen der Korruption beschäftigt. Sie zeigt damit einmal mehr ihre Zielgerichtetheit.

Gabriela Moser wirkt oft eher im Hintergrund. Lange hat sie recherchiert, aufgearbeitet und schließlich an vielen Stellen die Basis geliefert, die den Ausschuß erst möglich gemacht hat. Und auch dort ist Hartnäckigkeit und das enorme Wissen samt eingesetzter Energie ein Garant für Erfolge gewesen. Ein wesentlicher Anteil an den großen Schritten nach vorne, die sich zum Teil sogar schon in Gesetze verewigt haben, stammt nicht von Populisten wie Pilz sondern von harter Arbeit wie der von Moser.

Klar, dass den 'Angegriffenen' im Ausschuss ein Vorsitz Mosers noch weniger Recht sein kann als der Ausschuss insgesamt. Spätestens nach der geplanten Vorladung des Bundeskanzlers hat sich 'unter den Beschuldigten', um das flapsig zusammenzufassen, ein unrühmlicher Schulterschluss gebildet. Moser wurde plötzlich zur Persona non grata und unter wirren Vorwänden zum Hebel, um den Ausschuss insgesamt zu blockieren. Aussenstehenden scheint es so, als würden jene 'mit Dreck am Stecken' die Mehrheit bilden und sich ihren Richter einfach abwählen. Ein fatales Bild, das auch die entferntesten die Stammtische zu erreichen droht.

Moser, die mit Recht auf ihren Vorsitz und ihre Erfolge pochen könnte, tut den einzig logischen und sinnvollen Schritt und nimmt ihre Person aus dem Spiel. Die Blockade, die über ihre Person argumentiert wurde, ist damit nicht aufrecht zu erhalten. Sollten jene, die an einer Aufklärung der Korruptionsvorwürfe kein Interesse haben, den Ausschuß weiterhin beenden wollen, wären Intentionen und Ziele offensichtlich. Gabriela Moser kann mit ihrem Schritt also nur gewinnen, wenn sie auf ihre Absichten schaut. Dass ihr ein unrümlicher Abschied aus dem Ausschuß beschert wurde, bestätigt dabei nur, wie erfolgreich sie ist.

Reinigendes Element könnte im Parlament dabei aber auch ein anderer Schulterschluss werden, von dem man schon lange kein Lebenszeichen mehr gesehen hat. Wie wäre es, wenn sich die weiblichen Abgeordneten endlich auf die korrupten Männerbunde einschießen, die es in allen Parteien zu geben scheint? Das wäre fraktionsübergreifend eine starke Lobby im Sinne der gesamten Politik. Erste aufmüpfige Worte aus dem Munde der Parlamentspräsidentin Prammer gab es ja schon, aus dem verdachtsfreien Umfeld der Grünen gäbe es Ressourcen und mit VP-Tamandl gibt es sogar eine recht breit unterstützte Person im Ausschuss selbst. Und schließlich trifft eine solche Lobby Kernwähler in allen Schichten, die man nicht ignorieren kann - ein möglicher Ansatz für einen Reinigungsprozess in allen Parteien und Gremien?

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Politik #Korruption #Frauen #Ausschuß


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