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Medien-Essenz  07.01.2013 (Archiv)

Milizheer, Berufsmilitär oder gleich abschaffen?

Die Debatte zum Heer in Österreich ist gut, genauso wie es die Befragung des Volkes in einer wichtigen Frage durchaus ist. Die Tiefe der Diskussion und die Breite an Antwortmöglichkeiten ist es nicht.

Die Kampagnen der Regierungsparteien sind oberflächlich und enden schnell in Personalfragen und Befindlichkeiten. Die Opposition mischt sich da wenig ein, hat es den Anschein. Und die Medien spielen das Vorwahlgeplänkel eifrig mit, als Nutznießer entsprechender Kampagnen ist die Unvoreingenommenheit dort ohnehin zu hinterfragen.

Die Fragestellung am Stimmzettel mutiert in diesem Szenario immer mehr zu einem SP/VP-Streit rund um Personen und Statistiken, zu einer willkommenen Ablenkung der Politik von hausgemachten Problemen. Die Chance, sich vor den kommenden Wahlen noch schnell zu positionieren, scheint wichtiger als die Fragestellungen dahinter.

Und derer gibt es viele. Etwa die, ob man heute immer noch Zwangsarbeiter im Militär braucht - nichts anderes sind Grundwehrdiener, denen man die Zeit aus ihrer Karriere stielt. Wenn die Frage nach den unfinanzierbaren Ersatzkräften auftaucht ist das nur die Umschreibung dessen, dass man hier auf staatlichen Gratis-Zwang setzen will.

Oder die Sache mit den Berufssoldaten, der notwendigen Anzahl und dem gewünschten Einsatz. Der vorgeschobene Katastrophenschutz etwa, der sicher schöner klingt als militärische Aufgabengebiete. Den könnten aber auch 'aufgerüstete' Feuerwehren oder eine Art 'Technisches Hilfswerk' leisten, wie es in Deutschland üblich ist. Alles eine Preisfrage, wie beim Zivildienst auch - Preis und Leistung wäre zu hinterfragen.

Die militärischen Ziele des Bundesheeres wären auch einmal zu nennen. Verteidigung der Neutralität? Auslandseinsätze für Europa? Grenzposten für ängstliche Landeshauptläute? Die jährliche Show in Wien und hin und wieder am Flugplatz Zeltweg? Man könnte geneigt sein - und das sind immer mehr Beobachter - dass eine Abschaffung des Heeres samt neuer Aufgabenverteilung der wahren Notwendigkeiten, die das Heer derzeit erfüllt, besser, billiger und zielgerichteter wäre. Aber: Wer traut sich über diese Diskussion?

Und so wird so manche Entscheidung am Stimmzettel eine sein, die weit weg von dem ist, was man eigentlich wählen würde. Gewählt wird dann wohl die maximale Änderung des Heeres, vermutlich die Abschaffung der Wehrpflicht, um insgeheim den nächsten Schritt zu fordern. Eine größere Vision, die ohne klassisches Heer auskommt, Kosten spart und mehr Leistung bringt, wo sie erforderlich ist. Das ist es, was an Gesprächen zum Thema zu köcheln beginnt, das Geplänkel rund um Personen und Studien aus der großen Politik ist längst an einer Stelle hängen geblieben, die 'am Stammtisch' überwunden wurde...

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Bundesheer #Militär #Volksabstimmung #Volksbefragung #Zivildienst #Österreich #Politik



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