Kontroverse   27.2.2021 01:10    |    Benutzerkonto
contator.net » Wirtschaft » Journal.at » Kontroverse.de » Kontroverse Blog » Kontroverse.at  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Handbuch: So umgeht Politik jede kritische Meinung
Fakten nach der Überschrift
Führer per Zufall wählen?
Jihadismus und Terrorismus
Werbung und Wähler
Transparenz für künstliche Intelligenz
mehr...








Speechelo Beispiele deutsch


Aktuelle Highlights

Mercedes C 2021


 
Kontroverse.at Meinung & mehr
Politik  24.10.2013 (Archiv)

Monika Lindner und der echte Skandal

Lindner kommt nicht gut weg in der ganzen Diskussion rund um ihren Einzug ins Parlament (oder den in den ORF, wenn Stronach sie damit zufrieden stellen kann). Doch das wahre Problem ist doch ein anderes.

Geht Monika Lindner als freie in den Nationalrat, dann hat sie die enorme Chance auf das Füllen eines Sitzes und eines Bankkontos. Mehr kaum. Geht sie nicht, dann klebt ein anderer Politiker am selben Sessel, das Bankkonto ist ein anderes. Frank oder frei - so ist das eben geregelt.

Über Moral läßt sich leicht streiten, der wahre Skandal ist aber ganz wo anders zu suchen. Dass ein freier Mandatar, ein wilder Abgeordneter, de facto keine Bedeutung hat liegt am System und nicht primär an dieser Person. Mehr noch: Der Natonalrat hat in unserer Realverfassung ja auch nicht die Bedeutung, die er haben müsste.

Der eigentliche Skandal ist die Aufteilung der Republik an der Intention der Verfassung vorbei. Die Macht ist verteilt auf die Regierung einerseits - das Anhängsel des Nationalrats hat in der Praxis nicht die Aufgabe, die es haben sollte - und die Länderkammer auf der anderen Seite. Die parlamentarische Arbeit im gesamten Nationalrat ist aufgrund von Mehrheitsverhältnissen und parteigebundener Abstimmung dort irrelevant geworden und selbst die Regierung wird dann durch den Bundesrat, also im Wesentlichen die Landeshauptleute-Konferenz, gebogen.

Was Monika Lindner also aufzeigt, ist nicht nur das moralische Problem. Es ist ein systematisches in unserer sogenannten Realverfassung (deren Bedeutung alleine schon ein Skandal ist). Es braucht mehr Möglichkeiten und Macht des einzelnen Nationalrats, eine Unabhängigkeit abseits von Parteizugehörigkeit, eine Verpflichtung dem Volk gegenüber statt der Regierungsfraktion. Erst dann kann Parlamentarismus gelebt werden. Dann hätte eine Monika Lindner Macht und Möglichkeiten und - was noch wichtiger ist - die Regierung nicht frei von der Entscheidung der anwesenden Intelligenz im Parlament alleinige Durchsetzungsfähigkeit. Der Skandal ist nicht der unmoralisch gefüllte Sessel sondern dessen Sinnlosigkeit.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Parlament #Wahl #Monika Lindner #ORF #Nationalrat #Mandat #Skandal #Verfassung



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Teure Koalitionsverhandlungen
Unsere Demokratie krankt nicht nur an der Realverfassung, die Marionetten an den Händen der Bundesländer-...

Befragung, Abstimmung, Begehren oder Wahl?
Unsere Demokratie kennt viele Mittel, um den Willen des Volkes zu erheben und in die Politik einzubringen...

Postenschacher und Abkassiererei?
Plakative Begriffe, die in etwa das beschreiben, was die Presse am Wochenende aufgedeckt hat. Eine Art in...

Kleinparteien - wo sind sie?
Dass ein Geldgeber wie Stronach einer neuen Partei zu Bedeutung verhelfen kann, zeigt sich gerade. Doch w...

Stellen Sie sich einmal vor...!
Eine Zeitung a la Krone, Österreich oder Heute würde illegale Abhörungen vornehmen und zweifelhafte Reche...

Transparenz in die Politik
Die Parlaments-Website wurde erst kürzlich teuer relauncht, mehr Einblick in den Nationalrat brachte sie ...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Ins Forum dazu posten...
Betreff/Beitrag:

   






Top Klicks | Thema Politik | Archiv

 
 

 


Technik für Konferenzen


Jaguar Continuation


Mercedes EQA 2021


VW Golf R 8


Hyundai Tucson neu


WC-Papier-Rechner


Tier-Kalender-Gewinnspiel


Cupra Formentor Sport-SUV

Aktuell aus den Magazinen:
 Bild und Ton für Konferenzen Webinare und Events mit Profi-Technik machen
 Fünffachjackpot bei Lotto 6 aus 45 5 Mio. Euro am Sonntag zusätzlich im Topf
 Taxi und Fahrdienste Neue Preislisten in Wien beschlossen
 Bonus-Ziehung und Jackpot Drei Gewinnchancen diese Woche im Lotto
 Sprecher aus künstlicher Intelligenz Hörproben der KI-Stimmen

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2021    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap    Wir gendern richtig!
Tripple