Kontroverse   4.4.2020 03:38    |    Benutzerkonto
contator.net » Wirtschaft » Journal.at » Kontroverse.de » Kontroverse Blog » Kontroverse.at  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Verschwörungstheorien motivieren
Rankings schlecht für das Team
Funktioniert csyou für die CSU?Wegweiser...
mehr...








eCommerce statt Sperre


Aktuelle Highlights

Audi A8 TFSI


 
Kontroverse.at Meinung & mehr
Politik  08.09.2018 (Archiv)

Netz- und medienpolitische Baustellen

Die neue Regierung hatte einigermaßen viel Zeit, sich netzpolitischer Fragen zu widmen. Insbesondere, da das Digitale doch so wichtig genommen würde. Geschehen ist wenig.

Was sind die dringendsten Fragen der Netzpolitik, die man endlich angehen müsste? Nun, da wären beispielsweise die Absicherung der Netzneutralität, die man aber eher auf das Spiel setzt denn festschreibt. Oder eine Regelung der Urheberrechtsabgaben, die noch immer so gar nicht in das Jahrtausend passen - hier wird zwar überall zur Kasse gebeten (Festplattenabgabe und Co.), wenn es um die Verteilung der Gelder geht, werden die Verwertungsgesellschaften den Urhebern im Internet aber überhaupt nicht gerecht. Das Urheberrecht an sich wäre auch so ein Fall für Modernisierungen...

Ganz klar säumig ist man aber im Bereich der Regulierung audiovisueller Dienste, die in Österreich extrem ausgelegt wird, wo in anderen Ländern die EU-Regelung mit Geringfügigkeitsgrenzen oder moderaten Auslegungen der Onlinebereich nicht so weit eingeschränkt wird. Hierzulande ist man schon mit einem simplen Youtube-Kanal in der dringenden Gefahr, meldepflichtig, wirtschaftskammerpflichtig und mehr zu sein. Das schränkt nicht nur die Meinungsfreiheit ein, sondern kostet auch viel Geld. Und schießt kilometerweit über das Ziel hinaus, überfordert selbst die zuständigen Behörden.

Auch was den Datenschutz betrifft, hat man eine EU-Regelung nicht nur nicht positiv in der Entstehung beeinflusst, sondern auch in der Umsetzung nicht alle Öffnungsmöglichkeiten genutzt. Das kann man auch für die Schwester, die kommende ePrivacy-Verordnung, schon jetzt absehen. Im Gegenteil, jegliche neue Möglichkeit der Überwachung bis hin zu Vorratsdatenspeicherung wird vom Gesetzgeber auch noch versucht, durchzusetzen.

Die ganzen neuen Regulierungen haben immer auch den wohl erwünschten Nebeneffekt der Einschränkung freier Meinung in neuen Medien. Ob man das Erstellen multimedialer Inhalte in der Öffentlichkeit per Datenschutz erschwert, Copter mit Drohnengesetzen auf den Boden zwingt, Youtube-Kanäle durch notwendige Sendelizenzen verhindert - immer sind es die kleinen freien Medien, die zuerst darunter leiden. Blogger sollten sich da lieber nicht Österreich als Basis aussuchen.

Das waren nur einige der Stichworte (mehr dazu bei den Links unterhalb), die eigentlich Arbeitsaufträge an die Regierung wären, um das Land internetfit zu bekommen. Es geht schließlich um die Zukunft des Standortes. Leider sieht man dort keine Veranlassung, abseits von populistischen Ansagen zu wirken. Trotz Schwerpunkt auf die Digitalisierung im Regierungsprogramm. Von den Versprechungen hinsichtlich Zwangsmitgliedschaften in Kammern etc. ganz zu schweigen...

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Medienpolitik #Netzpolitik #Urheberrecht #Regulierung #Video #Copter



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Netzneutralität versus Corona
Die RTR hat bekannt gegeben, dass in kritischen Zeiten weniger kritische Dienste im Internet gedrosselt w...

Zu schnell für Populisten
Die Beschleunigung des Internets durch den Ausbau der Breitbandkommunikation verhilft populistischen Part...

Digitalisierung: Zu wenig Weiterbildung
Drei von vier Unternehmen weltweit investieren zu wenig in die Weiterqualifizierung ihrer Angestellten un...

Medienkonzerne in Gefahr
Mehr als ein Drittel der Führungskräfte von weltweiten Medien- und Entertainment-Unternehmen sehen das Üb...

Die Zerstörung der CDU war notwendig
Und den Beweis lieferte die CDU auch noch selbst, als aus deren Reihen Forderungen nach Zensur und Kontro...

Politik muss nun Vertrauen gewinnen
Das hat der Bundespräsident gesagt und das sagt uns die angegriffene Demokratie. Die verbrannte Erde, die...

Wirtschaftskammer zieht um
Die WKO in Wien ist ab 23.4. an einer neuen Adresse zu finden und ab 12. April in der Umzugsphase....

Was beim Anti-Gold-Plating vergessen wurde...
Die Regierung wollte die Gesetze ausmisten. Übrig blieb vorerst das Anti-Gold-Plating, also das Zurückneh...

Bots gegen Artikel 13
'Wir sind die Bots' lautet die Parole, die gerade durch Europa geht. In der Diskussion wurden Gegner von ...

Copter über Wien
Durch eine kleine Novelle wird die Flugbeschränkung in Wien geändert. Wurden bisher dort nur Flüge im öff...

Artikel 13 wieder am Tisch
Julia Reda hat einmal mehr die Augen offen gehalten. 'Die' Piratin in Europa hat Pläne veröffentlicht, di...

Österreich soll Daten sammeln
Die Regierung in Österreich plant eine Gesetzgebung, die das komplette Gegenteil dessen ist, was der zuvo...

Youtube und das Artikel 13-Dilemma
Youtube schließt in Europa. Oder auch nicht - die in Panik geratene Gemeinde ist sich nicht so sicher und...

Drohnen werden in ganz Europa geregelt
Die EU wird zuständig für die Regularien rund um den Einsatz privater Copter im Luftraum Europas. Der Fle...

Die DSGVO für Fotografen 2018
Der Datenschutz ist eine tolle Sache für Europäer, leider ist die DSGVO gerade im Bereich der Fotografie ...

Datenschutz - DSGVO, DSG und mehr für Unternehmen
Dieses Special befasst sich mit der Datenschutzgesetzgebung, die den Unternehmen in Österreich und der EU...

Anzeigepflicht für Video-Abrufdienste
Es wird wieder ernst für jene Websites, die Videos zeigen - insbesondere Youtube-Channels müssen nun gena...

Netzneutralität durch Regulation
Die Behörden, die den Telekombereich regulieren, mussten sich nach zu vagen Vorgaben ihr eigenes Regelwer...

Drohnen im Sommerloch
Das heurige Sommerloch füllt, wenn man die Presse verfolgt, die Gefahr der Drohnen. Auch jetzt fühlte sic...

Speichermedienabgabe kommt, Leistungsschutzrecht nicht
Die Regierung hat die hitzigen Tage genutzt eine ebensolche Diskussion zu beenden: Die Festplattenabgabe ...

Fauler Kompromiß: Netzneutralität gegen Roaming
Die EU konnte das Versprechen, Roaminggebühren abzuschaffen, nicht mehr zurückziehen. Entgehende Gewinne ...

Meldepflicht für Videos in Österreich
Die Regulierungsbehörde RTR/KommAustria ist zuständig für die Erfassung von Fernsehsendern und Video-Abru...

Urheberrechtsabgaben und Fotografie
Die Diskussion rund um Abgaben auf Festplatten, weil die Verwerter ihre Geldquellen der Leerkassettenabge...

Internetabgabe nach Festplattensteuer?
Die Wünsche aus Verwertungsgesellschaften und der Politik werden immer eigenartiger. Nun fordern grüne Po...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Posten Sie ins Forum dazu:
Betreff:

   






Top Klicks | Thema Politik | Archiv

 
 

 


Treibstoffpreise sinken


Agile Transformation


Skoda: 125 Jahre


Stickermania 2020


Schallaburg


VieCC 2019


Ideenwelt 2019


Ventilspiel am Spielberg

Aktuell aus den Magazinen:
 Seminar und Meeting online abhalten Alternativen in der Corona-Zeit
 Corona-Chancen? Fotos ohne Personen machen
 Netzneutrale Ausfallsicherheit Notfallplan gegen Engpässen
 Video- statt Menschen-Kontakt Alternative Schulungen, Konferenzen und Messen heute
 Corona: Fragen, Antworten, Links Gesammeltes Wissen und Aktuelles

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2020    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap   
Tripple