WebWizard   19.3.2024 08:48    |    Benutzerkonto
contator.net » WebNews » WebWizard.at » Magazin » Webmaster  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Gesunde Infografiken
Qualität mit Nachrichtenagenturen
Livestream unter Youtube Shorts
KI gegen Web-Gefahren
Fingerabdruck nicht eindeutig
EU kündigt neue Cookie-Regeln an
Quellen für Bilder im Internet suchenWegweiser...
25 Jahre Suche bei GoogleVideo im Artikel!
Klarna und Paypal finanzieren KleinsummenWegweiser...
mehr...








Dodge Charger


Aktuelle Highlights

Kurz aus lang per KI


 
WebWizard Webmaster
Aktuelles  02.09.2020 (Archiv)

Gesetz gegen Hass im Internet

Das Gesetz für Österreich hat lange gebraucht, weil die Vorstellungen der Regierungsparteien unterschiedlich waren. Nun hat man sich geeinigt und will das Ergebnis morgen vorstellen. Heute ist es bereits im Netz.

Es ist lange her, als Sigi Maurer (Grüne) eine beleidigende Handlung für Selbstjustiz und damit öffentlichen Druck durch eine selbst illegale Handlung genutzt hat. Schräg genug, aber auch die VP wollte ein Vehikel gegen unerwünschte Kritik aus freien Foren und warf die Anonymität ins Rennen (oder deren Ende via Überwachung und Kontrolle). Dazu die üblichen Stichworte von Kinderpornografie über Terror, Filter und andere Bösartigkeiten als Begleittext der Diskussion.

Das Gesetz gegen Hass im Internet, das auch gleich Stichworte wie Upskirting mitgenommen hat und das deutsche Netz-Durchsetzungsgesetz als Inspiration genommen hat, ist nun ein wenig anders ausgefallen, als es der Anlass hätte annehmen lassen - und gleichzeitig haben sich auch die Regierungsparteien umorientieren müssen, da die Interessen auseinander gelegen sind. So wollte dem Vernehmen nach die VP lieber auch Medien enger an die Leine nehmen und deren oft recht kritische Foren zügeln, was in der Vorlage nun nicht enthalten ist. Die richtet sich nun eindeutig gegen die großen Social Networks. Kollateralschäden dürfte es bei der Definition der Ausnahmen trotzdem geben, denn die Gesetzesvorlage dürfte durchaus auch Plattformen wie Github oder Onlinegames voll treffen. Auch kleinere lokale Social Networks, Flirtplattformen und ähnliche Dienste könnten bedrohlich am Pranger stehen - und insbesondere das Damoklesschwert des Sprungs über die Umsatzgrenze dürfte für Startups immer im Raum stehen.

Greifen soll das neue Recht bei Plattformen mit mehr als 100.000 Usern oder einer halben Million Umsatz, Ausnahmen für Wikipedia, eCommerce (Kleinanzeigen-Portale) und heimische Medien (Zeitungsforen) sind verankert. Facebook, Youtube, Twitter und Co. müssen demnach Personal einstellen, das Hass im Netz gemeldet bekommt und löschen muss, wenn es offentlichtlich rechtswidrig ist. Und das sicher stellen muss, nicht über die Maßen zu blockieren, wie es ein Computer mutmaßlich machen müsste (Overblocking von zB. Satire etc.). Als Reaktionszeit ist eine Woche vorgesehen, auch Strafen bis 10 Mio. Euro bei Missachtung gibt es. Sollte willkürlich gelöscht werden, muss auch ein Beschwerdeweg möglich ein. Und dazu kommen neue Regeln, die gegen Upskirting (Fotos unter den Rock) greifen sollen bzw. die Rechtsdurchsetzung für Private erleichtert. Auch das 'Hetzen' gegen einzelne Personen ist nun im Gesetz, wo bisher nur größere Gruppen geschützt waren. Beim Mobbing reicht dann auch ein Posting, nicht die wiederholte Tat.

Betroffene Websites müssen dem Gesetz nach jedenfalls eine Schnittstelle für Gerichte und Behörden einrichten, also entsprechende Kontaktpersonen einstellen. Ein Verfahren für die Meldung und Löschung durch User muss implementiert werden. Hier muss bei Laien-Bewertbarkeit in 24 Stunden und bei schwierigeren Fällen in 7 Tagen gelöscht werden - transparent nachvollziehbar und mit Beschwerdemöglichkeit. Regelmäßige Veröffentlichungen der Anzahl der bearbeiteten Fälle soll die Tragweite öffentlich machen.

Die Angelegenheit wird von der Regierung wieder einmal missbraucht, um Netzsperren durch Provider einführen zu können. Auch das steht im Entwurf und soll jene Websites unsichtbar machen, wo Hasspostings nicht gelöscht werden. Das ist allerdings mehr als problematisch, denn eine solche Zensurinfrastruktur kann nicht nur zu noch mehr Filterung verwendet werden und auch missbräuchlich eingesetzt werden, sie verhindert auch das tatsächliche Löschen. Die Inhalte bleiben also im Netz, nur in Österreich würden es Beschwerdeführer nicht mehr sehen. Netzsperren sind daher niemals die Lösung, sondern nur ein zusätzliches Problemfeld, auch wenn die Politik immer wieder gerne diesen 'einfachen' Weg vorschlägt.

Dass wir das wissen, verdanken wir der EU und der Veröffentlichung auf deren Server, wo Europa-Belange in Begutachtung öffentlich stehen. Im Gegensatz zu Österreich, wo wir die Präsentation der Gesetze erst für morgen bei einer neuerlichen Selbstdarstellungsrunde der Politik erfahren hätten. Lernen müssen die Macher noch bei der Markenfindung, denn selbst das unhandliche 'NetzDG' klingt gegen das heimische Pendant 'Kopi-G' richtig sexy. Bleibt zu hoffen, dass es inhaltlich eine Verbesserung bringen wird, die Eckdaten (7 Tage-Frist, Placebo-Stichworte gegen US-Plattformen) deuten eher auf politisches Kleingeld über Schlagzeilen hin als auf echte Lösungen. Zumindest ist uns damit aber die Abschaffung der Anonymität erspart geblieben, eine Klarnamenpflicht kommt nicht.

Erspart bleibt uns das Gesetz insgesamt auch noch eine Zeit. Mit Jänner 2021 soll es mit dem Teil gegen Hass in Kraft treten, vorerst geht es in Begutachtung und damit den Weg durchs Parlament. Ein zweiter Teil des Pakets kommt dann inklusive Upskirting-Regelungen und weiteren Verschärfungen erst später. Als zuständige Behörde für die Regelungen wird die KommAustria eingesetzt.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Gesetz #Österreich #Internet #Mobbing #Upskirting #Beleidigung



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
KI wie Kinderporno?
Pädophile missbrauchen die Möglichkeiten von Künstlicher Intelligenz (KI), um in kurzer Zeit Unmengen von...

Sicher Spielen im Internet - darauf kommt es wirklich an!
Das Internet ist mittlerweile zur echten Unterhaltungszone in der Freizeit aufgestiegen. Besonders Online...

Netzsperre zerstört Infrastruktur
Eine aktuelle Sperre eines Cloud-Anbieters durch Urhebervertreter, die österreichische Gerichte durchgewu...

Wikipedia vor Gericht
Richter in Irland suchen immer öfter in der Online-Enzyklopädie Wikipedia statt in juristischen Fachdiens...

Wikipedia unverständlich?
Wikipedia-Artikel benötigen sprachliche Verbesserungen, um von Lesern verstanden zu werden. Zu dem Schlus...

Bürger gegen Regulierung
Auch wenn sich immer noch eine Mehrheit der US-Bürger eine stärkere Regulierung von Social-Media-Unterneh...

Facebook und Kindesmissbrauch
Facebook und die anderen Meta-Plattformen melden zwar jährlich Millionen Bilder und Videos, die mutmaßlic...

EU-Parlament einigt sich zum DSA
Der Digital Services Act soll Internet-Giganten bändigen und trifft dann doch wieder alle. Europa hat sic...

Hass in Facebook
Zahlen zur Zensur in Österreich: Über 18000 Postings wurden im Halbjahr in Facebook gelöscht....

Trolle nicht erst durch das Internet
Im Internet kann man kaum über Politik diskutieren, ohne dass Trolle auftauchen. Das schiebt auch die For...

Wikipedia gehackt
Diese Woche haben rund 53.000 Seiten der englischen Wikipedia Hakenkreuze statt ihrer normalen Inhalte ...

Hass ist gar kein Problem
Postings in sozialen Medien sind in Summe besser als ihr Ruf, sagen Forscher der University of Toronto....

Sex-Angebote gegen Sex-Verbrechen
Immer wieder versuchen sich Zensoren daran, sexuell angehauchte Angebote aus dem Internet und aus dem Leb...

Deutsche Länder wollen wieder filtern
Zwangsfilter 'für den Jugendschutz' sollen Deutschland drohen, wenn es nach dem Willen der Länder geht. E...

Strafe für Fake News bei Facebook
Der Facebook-Konzern überlegt neue Sanktionen für jene, die oft falsche Informationen verbreiten helfen. ...

Facebook zum Klimawandel
US-Social-Media-Riese Facebook markiert Postings über den Klimawandel bald mit Hinweisen auf seine Inform...

Marken und Politik
Wegen der möglichen Polarisierung müssen Unternehmen sehr vorsichtig sein, wenn sie auf Twitter und Co zu...

eCommerce boomt
Der deutsche Online-Handel hat im Corona-Jahr 2020 einen Bruttoumsatz von 83,3 Mrd. Euro gemacht. Zum Ver...

Youtube macht mehr Geld
Die Corona-Zeit hat die Nutzung der Videoplattform stark angetrieben, gleichzeitig behält Youtube immer m...

Jihadismus und Terrorismus
Der Mörder von Wien wurde vom *isten bis hin zu wienerischen Schimpfwort-Varianten alles Mögliche genannt...

Mädchen verbergen ihr Aussehen
Zwei von fünf britischen Mädchen und junge Frauen haben Angst vor Cybermobbing und sehen sich gezwungen, ...

Mehr Mobbing
Im irischen Coronavirus-Lockdown fanden 66 Prozent des Cybermobbings gegen Kinder und Jugendliche auf pri...

Twitter im Kontext
Der Mikroblogging-Dienst Twitter will künftig bei seinen Trends Tweets anpinnen, die deren Kontext erkl...

NetzDG für Österreich
Gegen Hasspostings und ähnliche Dinge möchte die Regierung rechtlich vorgehen können. Was in den nächsten...

Vertrauen in das Internet
Das Internet schlittert bei seinen Nutzern immer weiter in eine Vertrauenskrise....

Diskriminierung per Facebook-Werbung
Bei Job- und Immobilienanzeigen diskriminiert Facebook ganz automatisch. Das hat eine auf 'arXiv' vorab v...

Anonymität soll abgeschafft werden?
Schon einmal haben rund um die fehlgeleitete #metoo-Kampagne Bundeskanzler und sein Vize seltsame Meldung...

Der Vergleich macht krank
Forscher der University of Surrey haben erstmals den Zusammenhang zwischen Facebook und der Wahrnehmung ...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Ins Forum dazu posten...
Betreff/Beitrag:

   






Top Klicks | Thema Aktuelles | Archiv

 
 

 


Taycan mit 1100 PS


Porsche Taycan 2024


Aston Martin Vantage


Ist die Domain frei?


Renault Scenic Electric


Vegan oder gesund?


Schräge Lotto-Strategie


Munter am Steuer

Aktuell aus den Magazinen:
 Ostern 2024 Special mit Tipps, Rezepten und mehr!
 Oscars 2024: Gewinner! Wer holte die meisten Oscars?
 Nikon kauft Kult-Kinokamera-Hersteller RED Die Übernahme des Jahres der Branche
 Schaltjahr! Der Februar hat 29 Tage.
 ID 7 Tourer der e-Kombi von VW

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2024    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap    Wir gendern richtig!
Tripple